Heute bin ich im VfL-Heim in Pinneberg, um gemeinsam mit Konstantin von Notz, MdB, und Eka von Kalben, MdL, über Gerechtigkeit, Sicherheit und Klimaschutz zu sprechen.
Mit etwa 60 interessierte Bürger*innen sind fast doppelt so viele Menschen der Einladung gefolgt wie erwartet, also werden weitere Stühle in den Raum gebracht und es wird etwas eng, ein schnell lösbares Problem.
Um 18 Uhr begrüßt Hildegard Bedarff von den Pinneberger Grünen die anwesenden Gäste und gibt Eka von Kalben und mir die Gelegenheit, dass wir uns kurz vorstellen. Konstantin von Notz hat die weiteste Anreise und außerdem nach wie vor wichtige Termine im Bundestag in Berlin, so dass alle Verständnis haben, dass er mit leichter Verspätung eintrifft.
Ich gebe einen kurzen Impuls zum aktuellen Umsetzungsstand der Energiewende und Eka geht auf Fragen der Gerechtigkeit ein. Inzwischen ist auch Konstantin eingetroffen und berichtet aus den aktuellen Vorgängen im Bundestag.
Zunächst berichtet er von dem einigermaßen absurden Vorgang, dass auf Betreiben der CDU ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wurde, bei dem herauskam, dass in der Amtszeit von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck die letzten Atomkraftwerke vom Netz genommen wurden.
Wir erinnern uns, dass der Atomausstieg von einer CDU-geführten Regierung beschlossen wurde. CDU-Regierungen neigen allerdings dazu, ihre Beschlüsse auf Zeitpunkte nach Ablauf der jeweils laufenden Legislaturperiode zu terminieren, anstatt beherzt das richtige zu tun, sobald klar ist, wohin die Reise geht. Der Atomausstieg ist nicht der einzige Beschluss dieser Art, auch das viel diskutierte Heizungsgesetz hat die CDU erst beschlossen und dann ihrer Nachfolgerregierung um die Ohren gehauen und in die Schuhe geschoben. Der absurdeste Passus, dass Heizungen ein Ablaufdatum bekommen und dann stillgelegt werden müssen, ob sie nun kaputt sind oder nicht, wurde unter Robert Habeck aus dem Gesetz gestrichen, stattdessen konzentriert sich die aktualisierte Fassung darauf, was neu verbaut wird.
Funktionstüchtige Heizungen weiterzubetreiben anstatt sie stillzulegen, ist der vernünftige Weg.
Nach dem Bericht über den Untersuchungsausschuss wird es ernster, Konstantin von Notz berichtet aus erster Hand über die sicherheitspolitische Lage im Land, über Drohnenüberflüge und hybride Angriffe. Dann geht es lange über den Aufbau und die Kompetenzen, aber auch über die Kompetenzgerangel in den Sicherheitsdiensten und es geht darum, ob der Anschlag von Magdeburg hätte verhindert werden können, wenn die Zuständigkeit klar gewesen wäre. Es ist immer ein wichtiger Abwägungsprozess, wie wir es schaffen können, Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig unsere Freiheit zu bewahren.
Der Abend geht mit intensiven und ernsten Themen zu Ende, aber die Resonanz macht mir Mut.
Schließlich bewerbe ich mich um Verantwortung und bin bereit, Verantwortung zu übernehmen. Ich möchte meinen Beitrag zu einer guten Zukunft leisten.
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