Heute Abend findet die Mitgliederversammlung in Wedel im Stadtteilzentrum “Mittendrin” statt und die Bewerber*innen um die Direktkandidatur im Kreis Pinneberg dürfen sich am Anfang kurz vorstellen.
Es ist draußen schon dunkel, nieselt leicht und ich muss etwas suchen, um einen Parkplatz zu finden. Kurz vor 19 Uhr treffe ich ein. Lukas Unger und Tobias Kiwitt sind schon da, Peer Rieck ist verhindert.
Wir werden gebeten, uns an den Vorstandstisch zu setzen. So können wir alle anwesenden Mitglieder der Wedeler Grünen gut sehen.
Die Vorstellungen sind in alphabetischer Reihenfolge vorgesehen, also fange ich an und stelle mich und meine Motivation für die Direktkandidatur kurz vor. Es folgt Tobias und den Abschluss in der Vorstellungsrunde macht Lukas.
Danach gibt es die Gelegenheit für Fragen und Antworten.
Auf zwei Fragen möchte ich kurz eingehen, weil sie mir so in den anderen Vorstellungen noch nicht gestellt wurden:
Wir werden gefragt, ob wir eine Idee haben, wie die kommunalen Finanzen in Ordnung gebracht werden können. Tatsächlich sind die Finanzen in der Kommunalpolitik sowohl in den Orten als auch im Kreis aktuell eins der drängendsten Themen. So gut wie überall rutschen die aktuellen Haushaltspläne und die Pläne für die nächsten Jahre stark ins Minus und so gut wie nirgends sind die Kostensteigerungen, an denen das im Wesentlichen liegt, ein Resultat kommunaler politischer Beschlüsse.
Kommunen und Kreise brauchen für die ihnen übertragenen Aufgaben eine ausreichende finanzielle Ausstattung. Um handlungsfähig zu bleiben brauchen sie darüber hinaus einen angemessenen finanziellen Spielraum. Woher das Geld in Zeiten knapper Kassen – auch in Land und Bund – kommen soll, ist die ungelöste Frage.
Zu Recht wehren sich Kommunen, wenn sie neue Aufgaben übertragen bekommen, die nicht finanziell hinterlegt sind. Das gilt es auch in Berlin immer im Blick zu behalten.
Die zweite Frage, die mir so noch nicht gestellt wurde, war die Frage nach dem Rückhalt für meine Bewerbung um die Direktkandidatur in meinem Ortsverband. Ich bin froh und dankbar, zu wissen, dass mein Ortsverband in dieser Frage hinter mir steht und sich freuen würde, wenn ich als Direktkandidatin in den Wahlkampf ziehen kann.
Die Wedeler verabschieden Lukas und mich mit einem kleinen Marzipanherz und Tobias bleibt, denn er ist Mitglied im Ortsverband Wedel und nimmt daher an der gesamten Mitgliederversammlung teil.
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